Freitag, 2. Mai 2008
Lebensmittelampel verstößt gegen EU-Recht
Geschrieben von Desiree
um
14:22 Uhr
in Ernaehrung
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Nun verschaffen Rechtsexperten den Ampelgegnern neue Argumente, um die Diskussion um das umstrittene Ampelsystem endlich beenden zu können. Laut Aussage von Rechtsexperten verstößt die Lebensmittelampel nämlich gegen geltendes EU-Recht. Laut Health Claims Verordnung müssen sämtliche nährwertbezogenen Angaben, auch solche, die in Form von Bildern, Grafiken oder Symbolen erfolgen, durch die EU-Kommission genehmigt werden. Da Grün als Signalfarbe eben solche positiven Nährwerteigenschaften der Lebensmittel hervorhebt, stehen auch die Ampelfarben unter Zulassungsvorbehalt seitens der EU. Die britische Regierung hat bei der EU-Kommission eine Ausnahmegenehmigung für ihr Ampelsystem erkämpft. Auch die deutsche Regierung hätte dies bis zum 31. Januar tun können, nun ist die Meldefrist für einzelstaatliche Ausnahmen abgelaufen. Damit erübrigt sich scheinbar auch die gesamte Diskussion um die Lebensmittelampel - ganz zur Freude vieler Hersteller.
Allerdings: Sollte die Front der Ampel-Befürworter weiter anwachsen, so könnte es sein, dass auf Brüssel genügend Druck aufgebaut wird, um der Ampel auf internationaler Ebene den Weg zu ebnen.
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Aufgenommen: Mai 08, 13:35